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Kontakt KIDesign Stefanie Goll Sudetenlandstraße 25b D-86633 Neuburg Tel.: +49 176 208 272 77 Mail: info@k-i-design.de Web: www.krueger-industriedesign.de Impressum Zum Inhalt des Onlineangebotes: Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder auch die Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder dessen Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Zu Verweisen und Links: Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (”Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/ verknüpften Seiten. 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Urheber- und Kennzeichenrecht: Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. USt.-IdNr.: DE 273896132 AGB Allen Vertragsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber (im folgenden mit AG abgekürzt) und KRÜGER INDUSTRIEDESIGN liegen die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde, die der AG als Vertragsbestandteil anerkennt: 1. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus Angebot und Auftrag oder anderen von den Vertragsparteien unterzeichneten Schriftstücken in Verbindung mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der KRÜGER INDUSTRIEDESIGN (im folgenden mit KIDesign abgekürzt) erteilte Auftrag ist ein Leistungsvertrag. Für ihn gelten die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes. Dementsprechend sind die Arbeiten von KIDesign (Skizzen, Zeichnungen, Modelle) als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Ohne Zustimmung von KIDesign dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Die Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Jede Überschreitung der Vereinbarung ist nur nach Zahlung einer zusätzlichen Nutzungsvergütung zulässig. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von KIDesign. Über den Umfang der Nutzung steht KIDesign ein Auskunftsanspruch zu. Das Design oder Elemente hieraus dürfen auf andere Gegenstände als die vereinbarten ebenfalls nur mit Einverständnis von KIDesign übertragen werden. Falls dies vertraglich vereinbart ist, darf der AG auf dem Produkt sowie in allen Werbeunterlagen und sonstigen Veröffentlichungen die Namensnennung KIDesign vornehmen. 2. Entwicklungsleistungen und die Einräumung von Nutzungsrechten bilden eine einheitliche Leistung. Dafür wird eine Design-Vergütung berechnet, die sich wie folgt zusammensetzt: a) die Leistungs-Vergütung für die Entwicklungsarbeit, b) die Kreativ-Vergütung für die vereinbarte Nutzung und c) die Vergütung für Fremdleistungen, Sachkosten, Reisekosten und sonstige Nebenkosten. Wenn der AG seine Nutzungsoption nicht ausübt und keine Nutzungsrechte eingeräumt werden, wird eine Abschlagsvergütung berechnet. Die Vergütung wird nach den zum Vertragsabschluss geltenden Vergütungssätzen von KIDesign berechnet. Vorschläge des AG oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Mangels abweichender Vereinbarung wird dadurch auch kein Urheberrecht begründet. Änderungen des Auftrages während der Auftragsdurchführung sind grundsätzlich zwischen den Vertragsparteien zu vereinbaren. Kommt eine Einigung zwischen den Parteien über Art und Umfang der Änderungen oder der zu ändernden Vergütung nicht zustande, sind beide Parteien zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Es sind dann die zu diesem Zeitpunkt anfallenden Kosten zu ersetzen 3. Bei einer bloßen zeitlich umfangreicheren Bearbeitung als vereinbart ist KIDesign berechtigt, die anhand der Stundenlisten feststellbaren Mehrkosten sowie nachweisbar höhere Materialkosten ohne besondere Vereinbarung oder Ankündigung bis zu einem Betrag von 15% der vereinbarten Vergütung in Rechnung zu stellen. Die Vergütung ist bei Ablieferung fällig und ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Abschlagszahlungen sind nach Vereinbarung zu leisten. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich des jeweils gültigen Mehrwertsteuerbetrages zu entrichten sind. 4. KIDesign ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des AG zu bestellen. Die sich aus dem Abschluss von Verträgen über Fremdleistungen, soweit sie im Namen und für Rechnung von KIDesign abgeschlossen worden sind, ergebenden Verbindlichkeiten hat der AG zu übernehmen, wobei er verpflichtet ist, KIDesign im Innenverhältnis von allen Ansprüchen freizustellen. 5. Mangels anderweitiger Vereinbarung verbleiben grafische und plastische Originale im Eigentum von KIDesign und sind nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des AG. 6. KIDesign haftet nur bei Verzug und von ihm zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung. Sobald der AG Entwurfszeichnungen, Computerdarstellungen oder Modelle genehmigt, entfällt jede Haftung von KIDesign. 7. KIDesign verpflichtet sich, sämtliche ihm bekannt werdende Tatsachen der Forschungs- und Entwicklungsarbeit des AG sowie sonstige Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und insbesondere das Entwicklungsprojekt betreffende, ihm überlassene Unterlagen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. 8. Der AG erklärt, dass er zur Verwendung der von ihm KIDesign zur Verfügung gestellten Vorlagen berechtigt ist. Stand 2020